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ALOTA: Gefahrengebiete – Polizeiwillkür per Gesetz

10. Oktober 2022 | 16:00–18:00

Nachts auf dem Heimweg über den Jah­n­platz: „Guten Abend. Wir führen heute Per­so­n­enkon­trollen durch. Kön­nten wir bitte Ihren Ausweis sehen? Und einen Blick in Ihren Ruck­sack wer­fen? Sie befind­en sich an einem gefährlichen Ort.“

Mit den Großprotesten gegen das bay­erische Polizeiauf­gabenge­setz (PAG) 2018 war die Debat­te um „Gefahren“ und „Gefährder“ wieder neu ent­bran­nt. Teile des Geset­zes wur­den mit­tler­weile für ver­fas­sungswidrig erk­lärt. Doch wie ste­ht es im Thüringer PAG um der­ar­tige Willkür? Welche Rechte habe ich gegenüber der Polizei? Und wie kön­nen wir der Kon­troll­wut begeg­nen?

Datum:

10. Okto­ber 2022    

Zeit:

16:00–18:00

Veranstaltungskategorie/n:

Veranstaltungsort:

Sem­i­nar­raum 384
Carl-Zeiß-Straße 3
Jena

Veranstalter*in:

Recht Sol­i­darisch