Demokratie in Gefahr – und was wir dagegen tun können

„Arne Sem­srott zeigt in diesem lei­der furcht­bar nöti­gen Buch, was von rechts auf uns zu kom­men kön­nte und was man dage­gen unternehmen kann. Große Leseempfehlung.” Marc-Uwe Kling

Es sind beun­ruhi­gende Zeit­en: Vor weni­gen Jahren waren Recht­sex­trem­is­ten im Parteien­spek­trum noch weit­ge­hend isoliert. Heute denken Teile der Union offen über eine Koali­tion mit ihnen nach. Und während anti­demokratis­che Posi­tio­nen in der Bre­ite der Gesellschaft stetig an Zus­tim­mung gewin­nen, verze­ich­net die AfD in den Wahlum­fra­gen für 2024 Spitzen­werte. Höch­ste Zeit, sich mit der realen Gefahr ein­er autoritären Machtüber­nahme auseinan­derzuset­zen.

Der bekan­nte Poli­tik-Aktivist Arne Sem­srott schreibt das Buch der Stunde und zeigt, was passiert, wenn Recht­sex­trem­is­ten an die Macht kom­men. Und er liefert konkrete Strate­gien dafür, wie wir unsere demokratis­che Gesellschaft vertei­di­gen kön­nen.

Die Zeit des Han­delns ist jet­zt

Der Recht­sex­trem­is­mus bedro­ht die Demokratie in Deutsch­land unmit­tel­bar. Arne Sem­srott zeigt ein­drück­lich: Unsere Insti­tu­tio­nen sind angreif­bar, Bürokratie und Ver­wal­tung scheinen frag­iler denn je. Schulen, Finanzämter, Min­is­te­rien, öffentlich-rechtlich­er Rund­funk und Polizei bilden das demokratis­che Fun­da­ment unser­er Gesellschaft – doch was geschieht, wenn sie fall­en? Und wie lassen sich Ver­fas­sung und Gewal­tenteilung vertei­di­gen, wenn Rechte begin­nen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu fes­ti­gen?

Sem­srott zeigt in seinem bran­dak­tuellen Sach­buch ganz konkret, welche Mit­tel Gew­erkschaften, Beamte, Jus­tiz, Medi­en, Unternehmen und die Zivilge­sellschaft nutzen kön­nen, um ein­er recht­en Machtüber­nahme zu begeg­nen. Er disku­tiert unter anderem

Gen­er­al­streiks, Streik­part­ner­schaften und poli­tis­che Streiks,
Möglichkeit­en, um rechte Richter in der Jus­tiz trans­par­enter zu machen,
ein AfD-Ver­bot,
die Vorteile eines Demokratieförderge­set­zes,
das Remon­stra­tionsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidri­gen Befehlen nicht gehorchen dür­fen,
was eine Änderung des Wahlrechts bewirken kön­nte,
das Leak­en von Infor­ma­tio­nen und Whistle­blow­ing,
ein „Son­derver­mö­gen Demokratie“,
wie sol­i­darisches Prep­ping ausse­hen kann,
warum Faschis­ten aus Talk­shows aus­ge­laden wer­den soll­ten und
warum wir eine neu definierte Brand­mauer nach rechts brauchen.

Recht­sex­trem­is­ten ste­hen kurz davor, Ver­ant­wor­tung in der Regierung zu übernehmen – wir soll­ten uns darauf vor­bere­it­en, mit allen demokratis­chen Mit­teln Wider­stand zu leis­ten. Arne Sem­srott legt die Soll­bruch­stellen der rechtsstaatlichen Insti­tu­tio­nen offen und erken­nt: Die Zeit des Han­delns ist jet­zt.

“Oblig­a­torische Lek­türe für alle, die an ein­er wehrhaften Demokratie inter­essiert sind.” Sami­ra El Ouas­sil