28. Mai 2016 | 14:00–20:00
Europa steckt in der Krise. Wankende Banken, überschuldete Staaten, autoritäre Krisenbearbeitung, soziale Konflikte und politische Polarisierung: Die Europakrise ist auch in ihrem sechsten Jahr alles andere als vorüber und die wirtschaftliche Situation bleibt ein Pulverfass. 2015 sind Griechenland und sein markantes OXI gegen die Reformbedingungen der EU-Troika zum Symbol einer Krise geworden. 2016 bilden die journalistischen Fotos griechischer Inseln andere Inhalte ab: Denn gleichzeitig prägt seit vergangenem Jahr die sogenannte “Flüchtlingskrise” das Bild des krisengerüttelten Europas und lässt Europa nach rechts rücken. Das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden, in Europa und an dessen Greznen werden Zäune und Mauern hochgezogen, das Meschenrecht auf Asyl wird mit Füßen getreten und Rassist*Innen sowie rechtspolulistische Parteien reiten auf einer Welle des Aufschwungs.
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Der Thementag beginnt am 28.5 ab 14 Uhr mit einer thematischen Einführung:
Während im letzten Sommer die Meldungen über einen bevorstehenden griechischen Staatsbankrott und die Lage in Griechenland die Nachrichten beherrschten, ist es erstaunlich ruhig geworden. Letztes Jahr am 13. Juni wurde die griechische Linksregierung von den europäischen Gläubigerinstitutionen sozusagen geputscht. Und jetzt? Ist die Krise vorbei, das Chaos abgewandt und die humanitäre Katastrophe vorüber? Einführend fassen wir den Krisenverlauf der letzten Jahre und die Zuspitzung im letzten Sommer zusammen und schauen auf die aktuelle soziale, politische und wirtschaftliche Lage in Griechenland. Achtung Spoileralert: Die Krise ist mitnichten vorbei!
Ab 15 Uhr finden drei Workshops statt:
Topic 1
„Der Kurzschluss“ – Rechtspopulismus in Deutschland und der EU
Was verstehen wir unter „Europa“ und welches Bild haben Rechtspopulist*innen davon? Wie „funktionieren“ rechte Antworten auf die sogenannten europäischen Krisen? Gemeinsam wollen wir besprechen, inwiefern rechtspopulistische Forderungen als Antwort auf tatsächliche (und eingebildete) europäische Probleme ein Kurzschluss sind.
Topic 2
Gestrandet in Griechenland — abgeschoben in die Türkei
Bis vor Kurzem waren die griechischen Inseln für Geflüchtete das Nadelöhr in die EU. Doch nicht nur wurde ihnen dort die Weiterreise verweigert, mittlerweile existiert auch ein Abkommen, das sie von Griechenland in die Türkei und von dort in ihre Herkunftsstaaten abschiebt. Investitionen zum Aufbau eines funktionierenden Asylsystems sind aufgrund der Troika-Vorgaben an die griechische Regierung dagegen nicht vorgesehen. Die in Griechenland tätigen NGOs sind überarbeitet, entmutigt und nicht bereit, dem “EU-Türkei-Abkommen” zuzuarbeiten. Sie verlassen die Inseln …
Topic 3:
Kompaß linker Antworten auf die Eurokrise Euro-Ausstieg von links?
Die EU-Institutionen demokratisieren? Eine Investitionsoffensive für Europa? Europaweiter Widerstand von unten? Die gesellschaftliche Linke ist sich uneins, wie die zerstörerische Sparpolitik überwunden werden soll und wie eine Lösung der Eurokrise gelingen kann. Im Workshop schauen wir auf die Krisenanalysen und die politischen Strategien von „Blockupy“, über „Ein Plan B für Europa“ und „Europa neu begründen“ bis „DiEM25“.
Pause (ca 17:40 Uhr): gemeinsames Essen (Vokü)
ab 18:15 Uhr: Diskussionsrunde: Was können wir tun? Anschließend offener Abend