Staatsgewalt — Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern

19. Juni 2024 | 19:00–21:00

Gemein­sam mit der Volk­shochschule Jena lädt die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Thürin­gen für den 19. Juni 2024, 19 Uhr zu ein­er Lesung aus dem Ende 2023 erschiene­nen Sam­mel­band „Staats­ge­walt“ in die Volk­shochschule Jena, Gri­et­gasse 17 ein. Im Anschluss zur Lesung ste­hen Heike Kleffn­er, Kristin Pietrzyk und Katha­ri­na König-Preuss als Gesprächspartner:innen zur Ver­fü­gung.

Elitesol­dat­en, die sich auf einen “Tag X” vor­bere­it­en, Polizis­ten, die in Chat­grup­pen recht­sex­treme Inhalte ver­bre­it­en, Staatsanwält*innen und Richter*innen, die die Demokratie beseit­i­gen wollen: Diese Mel­dun­gen sind zum trau­ri­gen All­t­ag gewor­den. Sie zeigen, dass es dem Rechtsstaat bish­er nicht gelingt, sich wirk­sam gegen Reichs­bürg­er, Recht­sradikale und Anhänger von Ver­schwörungs­the­o­rien zu wapp­nen, die nicht sel­ten in den eige­nen Insti­tu­tio­nen zu find­en sind. Stattdessen wer­den rechte Net­zw­erke weit­er als “Einzelfälle” abge­tan.

Das Gemein­schaftswerk inves­tiga­tiv­er Journalist*innen von Die Zeit, taz, Frank­furter Rund­schau, Deutsch­land­funk und vie­len anderen Medi­en zieht unter dem Titel „Staats­ge­walt“ eine beun­ruhi­gende Bilanz: Während die Warnsignale zunehmen, geschieht noch immer zu wenig, um die Demokratie vor ihren inneren Fein­den zu schützen. Heike Kleffn­er und Kristin Pietrzyk lesen aus dem aktuellen Sam­mel­band “Staats­ge­walt” und disku­tieren mit der LINKEN Land­tagsab­ge­ord­neten Katha­ri­na König-Preuss die Ver­wick­lung Staats­beamter beim Angriff auf die Demokratie von rechts und was dage­gen zu tun wäre. Heike Kleffn­er ist freie Jour­nal­istin und Geschäfts­führerin des Bun­desver­ban­des der Beratungsstellen für Betrof­fene rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt. Zusam­men mit Matthias Meis­ner hat sie 2023 “Staats­ge­walt” her­aus­gegeben. Kristin Pietrzyk ist Recht­san­wältin und an Kan­zleien in Jena und Leipzig beteiligt. Sie nahm an poli­tis­chen Ver­fahren u.a. als Neben­klage teil und machte dabei ihre Erfahrun­gen mit der Staats­ge­walt.

Rosa Lux­em­burg-Club Jena

 

Datum:

19. Juni 2024    

Zeit:

19:00–21:00

Veranstaltungskategorie/n:

Veranstaltungsort:

Volk­shochschule Jena
Gri­et­gasse 17a
Jena

Veranstalter*in:

Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Thürin­gen; VHS Jena