Ende 2020 legte die Jenaer Stadtver­wal­tung dem Stad­trat den Entwurf eines soge­nan­nten Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) vor. Der umfan­gre­iche Kat­a­log von Maß­nah­men zur Kürzung von Aus­gaben und Erhöhung von Ein­nah­men über einen Zeitraum von fünf Jahren, den das HSK vorschlug, sollte neben der Kon­so­li­dierung der Finan­zlage aus­drück­lich dem Ziel der Absicherung eines länger­fristi­gen Bevölkerungs- und Wirtschaftswach­s­tums der Stadt dienen: „Maß­nah­men, die direkt ein Wach­s­tum von Wirtschaft und Steuerkraft bewirken, sind wichtiger als solche, die das nicht oder nur indi­rekt tun“ (S. 19). Wach­s­tum sei alter­na­tiv­los, ja es sei sog­ar die einzige Chance (S. 20) für eine finanziell klamme und ein­er Vielzahl von Risiken aus­ge­set­zte Stadt, aus ihrer misslichen Lage her­auszukom­men und ihre Prob­leme zu lösen.

Nicht zulet­zt gegen diese ein­seit­ige Fix­ierung auf immer weit­eres Wach­s­tum richteten sich die Proteste eines bre­it­en Spek­trums von Akteur:innen der Stadt­ge­sellschaft, die dazu beitru­gen, dass das Konzept – nicht aber viele sein­er Maß­nah­men – inzwis­chen vom Tisch ist. Die Kri­tik richtete sich aber nicht ein­fach auf die Sicherung des Anteils der eige­nen Inter­es­sen­gruppe am klein­er wer­den­den Kuchen des Stadthaushalts, son­dern argu­men­tierte aus ein­er langfristi­gen, von den Voraus­set­zun­gen ein­er kli­ma­neu­tralen und sozial gerecht­en kün­fti­gen Stadt­ge­sellschaft aus­ge­hen­den Per­spek­tive, aus der die Pri­or­isierung immer weit­eren Wach­s­tums auch auf kom­mu­naler Ebene als nicht dauer­haft trag­bar erscheint, und sie war zen­tral mit der Forderung nach einem Dia­log über Alter­na­tiv­en ver­bun­den. Dieser Dia­log ste­ht ungeachtet der Zugeständ­nisse bei den Kürzun­gen weit­er aus.

Hier knüpfen wir mit dieser Ver­anstal­tungsrei­he an, um zu fra­gen: Ist eine Stadt wie Jena wirk­lich auf Gedeih und Verderb zum Wach­s­tum ver­dammt? Ist es wirk­lich ohne Alter­na­tive, Leis­tun­gen zur Bedi­enung der sozialen und kul­turellen Bedürfnisse der Bevölkerung von Stadt und Region unter den Vor­be­halt weit­eren Net­to-Zuzugs und erhoffter kap­i­tal­stark­er Unternehmen­san­sied­lun­gen zu stellen? Führt kein Weg darum herum, Investi­tio­nen in aus betrieb­swirtschaftlich­er Sicht ‚bleibende Werte‘ wie Straßen und Parkhäuser grund­sät­zlich zu priv­i­legieren gegenüber Investi­tio­nen in die Men­schen, in die Qual­ität und Zukun­fts­fähigkeit des Lebens in der Stadt? Unter den Bedin­gun­gen, unter denen die Kom­mune heute agiert, beant­wortet eine Mehrheit der Ratsmit­glieder diese Fra­gen mit ja. Der langfristig gedacht­en Kri­tik wird ein­er Per­spek­tive ent­ge­genge­hal­ten, die sich an der prag­ma­tis­chen Lösung gegen­wär­tig akuter Prob­leme ori­en­tiert und strate­gisch stets nach Kom­pro­mis­sen zur Verteilung von Zugewin­nen des Wach­s­tums wie Las­ten seines Aus­bleibens sucht. Die Kritiker:innen, so heißt es, hät­ten ja keine Antworten auf die drän­gen­den Prob­leme – und tat­säch­lich tun sie sich schw­er damit, zu sagen, wie denn unter Bedin­gun­gen ein­er im Ganzen auf Wach­s­tum gepolten Gesellschaft eine einzelne Kom­mune einen anderen, suf­fizien­ten Weg gehen kön­nen soll. Aber gibt es wirk­lich keine Alter­na­tive?

Diese Frage soll in dieser Rei­he in einem annäh­ern­den Gespräch zum Auf­takt, drei Vorträ­gen aus wis­senschaftlich­er Sicht und in ein­er abschließen­den Diskus­sion­srunde mit lokalpoli­tis­chen Akteuren unter ver­schiede­nen Gesicht­spunk­ten näher beleuchtet wer­den. Alle Ver­anstal­tun­gen find­en online statt.