In der jün­geren Geschichte sind zwei Ver­fahren zum Ver­bot der NPD gescheit­ert. Extrem rechte Vere­ine und Vere­ini­gun­gen sind dage­gen in let­zter Zeit mehrfach ver­boten wor­den. Jüngst scheit­erte wiederum ein Ver­such, das extrem rechte „Compact“-Magazin zu ver­bi­eten. Kri­tis­che Debat­ten gibt es auch in der poli­tis­chen Linken darüber, was Ver­bote bewirken kön­nen, ob sie ein­er demokratis­chen Auseinan­der­set­zung nicht ent­ge­gen­ste­hen, was eine Demokratie aushal­ten kön­nen muss und anderes mehr. Dazu gibt es sehr unter­schiedliche Posi­tio­nen und Argu­mente. Zu diesem Diskus­sion­sprozess wollen wir mit unser­er Ver­anstal­tung beitra­gen. Also: Mittwoch, 3. Sep­tem­ber 2025 um 19 Uhr im KuBuS in Jena.

Unsere Ref­er­entin ist Recht­san­wältin Kristin Pietrzyk. Sie ver­tritt als Neben­klägerin regelmäßig Betrof­fene extrem rechter Gewalt und ist Autorin des Beitrags „Die wehrhafte Demokratie verzichtet auf ihre Waf­fen. Warum ein AfD-Ver­botsver­fahren zwin­gend ist“ im 2023 erschienen Buch „Staats­ge­walt. Wie recht­sradikale Net­zw­erke die Sicher­heits­be­hör­den unter­wan­dern“.