„Repression gegen kurdische Aktivist*innen in Deutschland“ Elmar Millich, Azadi e.V.

20. März 2023 | 19:00

Im Novem­ber 1993 wurde in Deutsch­land das Betä­ti­gungsver­bot gegen die Arbeit­er­partei Kur­dis­tans (PKK) ver­hängt und diese im Jahre 2002 auf die Ter­rorliste der EU und der USA geset­zt. Es fol­gte eine Welle der Krim­i­nal­isierung gegen Kur­dinnen und Kur­den mit Aus­gren­zung aus dem sozialen und poli­tis­chen Leben. Dutzende Aktivist*innen wur­den ver­haftet, Zehn­tausende Ver­fahren geführt wegen des Zeigens ver­boten­er Sym­bole oder des Rufens von uner­wün­scht­en Parolen. Die Behör­den ver­weigerten Hun­derten Kur­dinnen und Kur­den wegen ihres poli­tis­chen Engage­ments eine Ein­bürgerung oder ver­fügten Ausweisun­gen wegen ange­blich­er Unter­stützung ter­ror­is­tis­ch­er Aktiv­itäten, die sich bei näherem Hin­se­hen auf die Teil­nahme an legalen Demon­stra­tio­nen und Ver­anstal­tun­gen beschränk­ten. Nochmals ver­schärft hat sich die Sit­u­a­tion nach dem Beschluss des Bun­des­gericht­shofs (BGH) von 2010, auch die PKK als aus­ländis­che ter­ror­is­tis­che Vere­ini­gung nach §129b Strafge­set­zbuch (StGB) zu ver­fol­gen. Im Vor­trag wer­den Hin­ter­gründe und aktuelle Entwick­lun­gen bezüglich der Repres­sion gegen poli­tisch aktive Kurd:innen in Deutsch­land vorgestellt.

Datum:

20. März 2023    

Zeit:

19:00

Veranstaltungskategorie/n:

Veranstaltungsort:

Oth­er Music Acad­e­my

Ernst-Kohl-Straße 23, Weimar

Veranstalter*in:

Veranstaltungslink: