Aufruf

Der 1. Mai ist der Tag, an dem die Erfolge der Arbeiter*innen gefeiert wer­den soll­ten. Jedoch ver­suchen jedes Jahr neue und alte Nazis ihn für sich zu vere­in­nah­men. Unter dem Mot­to „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Poli­tik macht Deutsch­land arm!“ mobil­isiert die NPD dieses Jahr bun­desweit zu ein­er Demon­stra­tion in Erfurt. Unter­stützt wird sie dabei von den Jun­gen Nation­al­is­ten (JN) und der Partei DIE RECHTE. Angekündigt sind sowohl der NPD-Parteivor­sitzende Frank Franz als auch der Europaab­ge­ord­nete Udo Voigt und die Thüringer Nazi-Größe Thorsten Heise. So ver­sucht die NPD krampfhaft, ein Groß-Event zu insze­nieren, damit auch sie vom Recht­sruck der let­zten Jahre prof­i­tieren und neue Anhänger*innen gewin­nen kann. Mit sozialer Gerechtigkeit gegen die steigende Armut wird gewor­ben – diese soll jedoch nicht für jede*n gel­ten. Denn die Schuld an den herrschen­den Missstän­den wird nicht der kap­i­tal­is­tisch-patri­ar­chalen Gesellschaft­sor­d­nung, son­dern Geflüchteten, Migrant*innen und Jüd*innen gegeben. Dadurch wer­den die eigentlichen Prob­leme nicht grundle­gend gelöst, son­dern auf Per­so­n­en­grup­pen pro­jiziert. Dieser ras­sis­tis­chen und anti­semi­tis­tis­chen Het­ze sagen wir den Kampf an: Gren­zen­lose Sol­i­dar­ität statt Aus­gren­zung!

Dass diese Ver­anstal­tung in Erfurt stat­tfind­et ist kein Zufall. Die Nazi­parteien in Thürin­gen sind bestens ver­net­zt. Dieser Umstand zeigt sich regelmäßig an gemein­samen Aufmärschen und großen Nazi-Konz­erten. Hier müssen sie mit wenig Wider­stand rech­nen und kön­nen weitest­ge­hend unge­hin­dert agieren. So z. B. beim größten Nazi-Fes­ti­val Europas im ver­gan­genen Jahr in The­mar, an dem sich ca. 6000 Nazis erfreuten und das sie zur Ver­net­zung nutzten. Doch auch abseits solch­er viel­beachteten Großver­anstal­tun­gen find­en fast wöchentlich kleinere Ver­anstal­tun­gen, v.a. im ländlichen Raum, statt. Dank der beste­hen­den Infra­struk­tur (Kammwegk­lause und Volks­ge­mein­schaft e.V. im Stadt­teil Her­ren­berg) kön­nen sich aber auch in Erfurt Nazis bestens ver­net­zen und bei „Lieder­aben­den“ amüsieren.

Neben NPD, III. Weg usw., ist mit­tler­weile auch die AfD ein­er der Haup­tor­gan­isatoren von recht­en Ver­anstal­tun­gen, wie z. B. auch im ver­gan­genen Jahr am 1. Mai in Erfurt, als sie eine Kundge­bung unter dem Mot­to „Sozial ohne Rot zu wer­den“ ver­anstal­tete. Auch dieses Jahr hat­te sie sich zunächst für eine Kundge­bung in Erfurt angekündigt. Dabei ver­sucht ger­ade die Thüringer AfD sich als „Anwalt des kleinen Mannes“ darzustellen, ver­fol­gt in ihren Forderun­gen jedoch nur die Logik eines nation­al­is­tis­chen Stan­dortkap­i­tal­is­mus. So ver­suchte sie Anfang des Jahres eigene Betrieb­sräte aufzustellen, um damit den Anschein ein­er Vertre­tung für Arbeiter*innen zu erweck­en. Doch bei genauer­er Betra­ch­tung wird klar, dass es nicht darum geht, Rechte der Arbeiter*innen zu erkämpfen. Ihr Ziel ist dabei lediglich eine Schwächung der Gew­erkschaften, zu gun­sten des Kap­i­tals. Welche Fol­gen das konkret hat, ist momen­tan in Öster­re­ich zu beobacht­en: Reiche müssen weniger Steuern zahlen, während Leis­tun­gen für Sozialschwache abgeschafft wer­den. Außer­dem ist die Poli­tik der AfD eine aus­gren­zende und ras­sis­tis­che. Slo­gans wie „sol­i­darisch­er Patri­o­tismus“ zeigen dies auf.

Auf Ras­sis­mus, Nation­al­is­mus und Anti­semitismus haben wir keinen Bock! Deswe­gen rufen wir dazu auf, sich den recht­en Ver­samm­lun­gen ent­ge­gen­zustellen. Erfol­gre­iche Proteste gegen den NPD-Auf­marsch am 01. Mai 2010 haben bewiesen, dass das möglich ist. Lasst uns auch dieses Jahr wieder gegen den Recht­sruck ankämpfen und für das gute Leben und eine sol­i­darische Gesellschaft ein­treten! Ger­ade am 1. Mai soll­ten Linke gegen das notwendi­ge Übel der Lohnar­beit auf die Straße gehen. Denn wir merken in immer mehr Bere­ichen wie z. B. bei der Miete und Gesund­heitsver­sorgung, dass die finanziellen Mit­tel nicht aus­re­ichen, um alle Bedürfnisse abzudeck­en. Grund dafür ist die kap­i­tali­tis­che Ver­w­er­tungslogik – und nicht einzelne han­del­nde Per­so­n­en oder Per­so­n­en­grup­pen. Egal, ob im Betrieb, im eige­nen Vier­tel oder der Schule: Nur wenn wir gemein­sam han­deln, ist eine bessere Welt möglich. Ein­er auss­chließen­den Gesellschaft und aus­beu­ter­ischen Wirtschaft set­zen wir die Idee eines sol­i­darischen und herrschafts­feindlichen Zusam­men­lebens ent­ge­gen.

Work togeth­er! 1.Mai 2018, Nazi­auf­marsch sabotieren.

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