Vortrag von Dr. Joachim Wagner

Das Richter­amt in Deutsch­land ist von einem Span­nungsver­hält­nis geprägt: Rich­terin­nen und Richter sollen an den poli­tis­chen Entwick­lun­gen des Lan­des teil­nehmen und die gesellschaftlichen Dimen­sio­nen richter­lich­er Entschei­dun­gen mitbe­denken. Gle­ichzeit­ig müssen sie in der Amt­sausübung poli­tisch neu­tral und unpartei­isch sein – ob sie Mit­glied ein­er Partei sind oder nicht. Laut dem Jour­nal­is­ten Joachim Wag­n­er haben Rich­terin­nen und Richter diesem Leit­bild stets entsprochen. Mit dem Erstarken des Recht­spop­ulis­mus sei dies heute nicht immer der Fall. Anhand jüng­ster Beispiele macht der Autor deut­lich, wie die Gesin­nung rechter Richter, Staat­san­wälte und Laien­richter in der Rechts­find­ung abge­bildet wer­den. Dies geschehe etwa über poli­tis­che Mei­n­ungsäußerun­gen in Urteils­be­grün­dun­gen oder über Ver­suche rechter Parteien, ihre Sym­pa­thisan­ten für das Schöf­fe­namt zu motivieren. Joachim Wag­n­er disku­tiert die umstrit­tene Frage, wie der Rechtsstaat mit dem Phänomen umge­hen kann und soll. Auch wenn es sich nur um Einzelfälle han­dele, so Wag­n­er, kön­nen sie das Ver­trauen von Ver­fahrens­beteiligten und der All­ge­mein­heit in die Jus­tiz erschüt­tern.

Vor­trag von Dr. Joachim Wag­n­er, Volljurist, freier Jour­nal­ist und Autor, ehe­ma­liger stel­lvertre­tender Chefredak­teur im ARD-Haupt­stadt­stu­dio

Mod­er­a­tion: Julian Kuse­bauch, Lan­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung Thürin­gen

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