12. Dezember 2015 | 16:00
Nachttanzdemo am 12.12.2015 in Eisenberg
Den rassistischen Konsens brechen-Solidarität mit allen Geflüchteten!
Nazis und Rassist_innen den Raum entziehen!
Für den 12. Dezember ruft die von Neonazis gegründete Bürgerinitiative „Wir lieben Ostthüringen“, ein Ableger der als rechtsextrem geltenden Thügidabewegung dazu auf, nach Eisenberg zu kommen, um hier Hass und rassistische Hetze gegen geflüchtete Menschen auf die Straßen zu tragen. Zum mittlerweile dritten mal in diesem Jahr soll also der öffentliche Raum dazu genutzt werden um mit Menschenfeindlicher Propaganda rassistische Resentiments dahin zurückzutragen wo sie ihren Ursprung haben, nämlich in die Mitte der Gesellschaft.
Zu diesem Zweck kündigt nun die rassistische Initiative „Wir lieben Ostthüringen“ unter dem Motto „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ einen Fackelmarsch durch Eisenbergs Innenstadt an. Eine Demonstrationsform, die bei Neonazis sehr beliebt ist da sie auch historische Tradition hat. Nicht ohne Grund erinnert diese Art der Demonstration an die Aufmärsche im Dritten Reich. Neben dem Einschwören so genannter besorgter Bürger_innen auf die deutsche „Volksgemeinschaft“ durch wird also auch ein Gewöhnungseffekt an nationalsozialistische Agitation bezweckt. Ein Ergebnis ist eine pogromartige Stimmung auf den Straßen. Dieses von der Gesellschaft getragene Klima der Gewalt ermöglicht es menschenverachtende Ideologien in die Tat umzusetzen.
Der pseudo-revolutionäre Demonstrationszirkus von „Wir lieben Ostthüringen“, „Wir lieben Gera“, „Wir lieben den SHK“ oder einfach „Thügida“ trägt wie überall in Deutschland auch im thüringischen Eisenberg bittere Früchte. Zahlreiche brutale Angriffe so genannter „besorgter Bürger“ auf Geflüchtete Menschen, angestachelt durch rassistische Hetze und Gerüchte über „kriminelle Machenschaften“ gehören leider auch hier zu den alltäglichen Wiederwertigkeiten, denen Schutzsuchende ausgesetzt sind. Hinzu kommen menschenunwürdige Lebensbedingungen in der Landeserstaufnahmestelle, welche Menschen dazu zwingen auf viel zu engem Raum, teils auch in Zelten und ohne ausreichende medizinische Versorgung auszuharren. Eine regide deutsche Abschiebungspraxis trägt dazu bei, die Handlungsfähigkeit der Betroffenen auf ein Minimum zu begrenzen. Selbstorganisierte Streiks und Proteste von Geflüchteten vermochten auch hier wenig bis gar nichts an diesen Zuständen zu verändern. Zudem wurden sie in der Eisenberger Bevölkerung und bei Behörden zumeist nur mit Spott und Ablehnung bedacht.
Diese Zustände sind eingebettet in eine Europäische Flüchtlingspolitik welche sich durch Abschreckung, Abschottung und Gewalt gegenüber schutzbedürftigen Menschen auszeichnet statt sich an humanitären Werten zu orientieren. Geflüchtete, die es nach Europa schaffen werden pauschal kriminalisiert und in Gefängnisse und Erstaufnahmeeinrichtungen gesteckt. Schuld an den vielen toten Geflüchteten, die es aufgrund der Repressionen des Grenzregimes Europas garnicht erst schaffen einzureisen sollen dann die „Schlepper“ haben. Diese Vermarktung von Flucht existiert allein aus dem Grund, weil Europa sich mit tödlicher Gewalt dagegen wehrt, legale Einreisewege zu schaffen.
Wie zynisch und verlogen ist es, das die Eu als Friedensnobelpreisträgerin den Tod und das Elend tausender Menschen an ihren Grenzen verursacht und hinnimmt!
Wir haben es satt diese Zustände mitzutragen.
Wir haben es satt, das sich Deutschland und seine BürgerInnen als weltoffen und humanistisch bezeichnen obwohl Asylgesetze scharf eingeschrenkt, Geflüchtete auch körperlich angegangen werden, nahezu wöchentlich Unterkünfte für Geflüchtete in Flammen aufgehen.
Wir haben es satt, das neonazistische Mörderbanden jahrelang von Behörden „unentdeckt“ Menschen ermorden konnten und heute Neonazis sowie rassistische WutbürgerInnen national befreite Zonen schaffen!
Mit unserer Demonstration wollen wir linksradikale antifaschistische und antirassistische Politik zurück aus der Defensive holen. Viel zu lange haben wir uns in ritualisierten Antinazi-Aktionsformen aufgerieben und uns an diesen abgearbeitet und selbst wenn sie hier und da erfolgreich waren, haben sie an den gesamtgesellschaftlichen Zuständen wenig geändert.
Lasst uns antifaschistische und antirassistische Kämpfe miteinander vernetzen, um den Neonazis aber auch der alltäglichen rassistischen Gewalt in der Politik, in Behörden, an der Supermarktkasse und am Stammtisch den ideologischen Boden zu entziehen. Unsere Demonstration soll dazu beitragen einen Raum zu schaffen, in dem Nationalismus und Rassismus keinen Platz haben. Einen Raum, bestimmt von vielfälltigen Aktionsformen, Kreativität und Solidarität. Lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die herrschenden Zustände auf die Straße tragen. Lasst uns gemeinsam und solidarisch unsere Kämpfe vernetzen. lasst uns aber auch gemeinsam unsere Ideen von einer befreiten Welt ohne Ausgrenzung und Unterdrückung feiern. Die Straße gehört uns!
Kommt alle am 12. Dezember um 16.00 Uhr vor die Landeserstaufnahmestelle nach Eisenberg zur Nachttanzdemo .
Nazis und RassistInnen den Raum nehmen, für eine befreite und solidarische Gesellschaft.
Kein Mensch ist illegal — Bleiberecht Überall!
Anreise aus Jena nach Eisenberg
Bus 1) 15:30 Abfahrt Inselplatz (mit Spende)
Bus 2) 15:49 Abfahrt Busplatz (reguläre Buslinie 410)* — Fahrt für Menschen mit Toska empfohlen
Bus 3) 16:30 Abfahrt Inselplatz (mit Spende)
Von Eisenberg zurück nach Jena fährt der letzte Linienbus 20:59 ab Saasa. Möglichkeiten späterer Rückreise werden organisiert, dennoch ist es ratsam sich in Fahrgemeinschaften zusammen zuschließen. Auch hierfür ist Treffpunkt 15:20 der Inselplatz.